Am 16. Mai waren wir, die 9c, im Landtag Düsseldorf zu Besuch.
Trotz einer erschwerten Anreise mit Bus und Bahn kamen schließlich alle am Landtag an. Dort mussten wir zu Beginn durch eine Sicherheitskontrolle – so ähnlich wie am Flughafen.
Der Landtag NRW
Schon beim Betreten der Eingangshalle des Landtages fielen die vielen und vor allem großen Fenster auf. Durch diese wird die Offenheit des Landtages repräsentiert. Die Entscheidungen, die Sitzungen und das ganze Geschehen, welches sich im Landtag abspielt, soll nicht hinter verschlossenen Türen abgehalten werden und vor den Menschen nicht verborgen bleiben. Außerdem erlangt man durch die großen Fenster eine gute Sicht auf den Rhein, der unmittelbar neben dem Landtag fließt.
In der Eingangshalle nahm uns ein Guide des Landtages in Empfang.
Es startete mit einer kurzen Einführung, bei der wir viele uns bekannte, aber auch noch neue Dinge über den Landtag erzählt bekamen:
Der Landtag NRW wurde im Jahr 1946 gegründet. Die ersten Sitzungen wurden tatsächlich in einer Oper und danach in einem Theaterraum gehalten. Der Vorreiter des heutigen Landtages ist das Ständehaus am Kaiserteich. Der Plenarsaal dort zeichnete sich durch das erhöhte Podium des Präsidenten und der Minister aus. Diese Verteilung war jedoch nicht vorteilhaft gewählt, denn die Minister und die Regierung stehen nicht über den Abgeordneten. Im jetzigen Landtag wurde die Sitzverteilung auf eine Ebene verschoben und die Form der Säle wurde rund. So kann man jeden problemlos anschauen.
Der Landtag wurde zuletzt am 15. Mai. 2022 gewählt und besteht nun aus der Regierungskoalition der CDU und den Grünen und der Opposition aus SPD, FDP und AfD. Im Landtag sitzen normalerweise 181 Abgeordnete. Durch Überhangs-/Ausgleichmandate sitzen momentan aber 195 Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag. Neben den Abgeordneten sitzt auch noch die Landesregierung, zu der auch der amtierende Ministerpräsident NRWs, Hendrik Wüst von der CDU, gehört und das Präsidium mit dem Präsidenten, welcher die Sitzungen leitet. Zurzeit heißt der amtierende Landtagspräsident André Kuper.
Eine Aufgabe des Landtages ist die Überprüfung der Regierung, außerdem verabschiedet er Gesetze, hat eine Wahlfunktion, denn er wählt den Landtagspräsidenten, die Ministerpräsidenten sowie Vertreter anderer Verfassungsorgane und er steht für eine öffentliche Diskussion. Das heißt, dass Plenarsitzungen öffentlich sind, also beispielsweise live übertragen werden.
Einblicke in eine Plenarsetzung
Im Anschluss haben wir auf der Tribüne einer Plenarsitzung beigewohnt. Auffällig war, dass nie der ganze Plenarsaal gefüllt war und auch die dort anwesenden Abgeordneten einfach kommen und gehen konnten. Dies lässt sich damit erklären, dass auch die Abgeordneten Termine außerhalb der Sitzung haben und so nicht immer anwesend sein können. Zudem haben viele der dort Anwesenden in kleinen Gruppen zusammengesessen und geredet oder auf ihre Handys und Laptops geschaut. In Plenarsitzungen werden meist sehr viele Themen an einem Tag besprochen und diese werden nicht bis ins Kleinste thematisiert. Dies passiert dann in den sogenannten Fachausschüssen. Diese fokussieren sich auf ein bestimmtes Thema und beschäftigen sich nur damit. Beispielsweise gibt es einen Fachausschuss für Bildung, welcher dann in einer kleineren Gruppe nur über Bildung diskutiert.
Interview mit Herrn Dr. Heinisch
Zum Abschluss des Tages hatten wir noch ein Interview mit dem CDU-Abgeordneten Jan Volker Heinisch. Ihm konnten wir die verschiedensten Fragen rund um das Thema Politik stellen. Zudem hat er auch von sich aus viele Dinge erklärt, zum Beispiel, dass, wenn Abstimmungen in einer Plenarsitzung sind, nur die Stimmen zählen, die von Abgeordneten im Saal abgegeben worden sind. Daher achtet immer einer aus der Partei darauf, dass genug Abgeordnete im Saal sind und ruft zur Not Abgeordnete wieder dazu.
Abschließend wurden noch Fotos gemacht und so endete ein interessanter Tag im Landtag Düsseldorf für uns, bei dem wir einen guten Eindruck vom Geschehen im Landtag bekommen haben.
Merle Freymann Klasse 9c
